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Abstimmung

 

Kontakt: Burri Heinz
E-Mail: info@schleinikon.ch
Dokument: Abstimmungen_21.05.2017.pdf (476.1 kB)
Eidgenössische Vorlagen
Energiegesetz (EnG)
Beschreibung:Die Energieversorgung ist weltweit im Umbruch. Die Energiepreise sind sehr tief und neue Technologien entwickeln sich rasant. Um der Schweiz weiterhin eine sichere Versorgung mit Energie zu gewährleisten, hat der Bundesrat die Energiestrategie 2050 beschlossen. Er stützte sich dabei auf Vorgaben des Parlaments.
Ergebnis:Siehe beiliegendes Protokoll (PDF)

Kantonale Vorlagen
Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG
Beschreibung:Das Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG sieht vor, das Kantonsspital Winterthur (KSW) in eine Aktiengesellschaft (AG) umzuwandeln. Heute hat das KSW die Rechtsform einer selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt. Die Umwandlung in eine AG ermöglicht es dem KSW, in vielen Bereichen flexibler und schneller zu handeln. Das kommt direkt den Patientinnen und Patienten zugute.
Ergebnis:Siehe beiliegendes Protokoll (PDF)

Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland AG
Beschreibung:Die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland (ipw) ist als unselbstständige Dienstabteilung heute Teil der kantonalen Verwaltung. Dies schränkt ihre Möglichkeiten ein, schnell und sachgerecht auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten und künftige Entwicklungen reagieren zu können. Das Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland AG verschafft der Klinik mit der Verselbstständigung als Aktiengesellschaft im Besitz des Kantons den notwendigen Handlungsspielraum.
Ergebnis:Siehe beiliegendes Protokoll (PDF)

Kantonale Volksinitiative «Mehr Qualität – eine Fremdsprache an der Primarschule»
Beschreibung:Die Volksinitiative «Mehr Qualität – eine Fremdsprache an der Primarschule» fordert, dass an der Primarschule zur Entlastung der Schülerinnen und Schüler nur noch eine Fremdsprache unterrichtet wird. Die zweite Fremdsprache soll erst in der Sekundarschule eingeführt werden. Die Initiative lässt offen, ob Französisch oder Englisch als einzige Fremdsprache an der Primarschule gelehrt wird.
Ergebnis:Siehe beiliegendes Protokoll (PDF)

Kreis Vorlagen
Beschaffung Kleinhubretter Feuerwehr Wehntal
Beschreibung:Der Zweckverband Feuerwehr Wehntal beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern die Beschaffung eines Kleinhubretters und die Bewilligung eines Bruttokredites von CHF 429‘100 inkl. MwSt.

Die Feuerwehr Wehntal erachtet die Anschaffung eines Kleinhubretters als Ersatz für die bestehende Motorenleiter als sinnvoll und notwendig. Die Sicherheit der freiwilligen Feuerwehr und die Sicherheit der zu rettenden Personen im Wehntal soll optimal gewährleistet werden.
Ergebnis:Siehe beiliegendes Protokoll (PDF)

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